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Aufgaben als Landtagsvizepräsident
 

In der konstituierenden Sitzung des Landtags zur 18. Legislaturperiode am 5. Februar 2009 wurde ich erneut in dieses repräsentative Amt gewählt.
Die Aufgabe als Vizepräsident im Hessischen Landtag birgt besondere Reize und setzt andere Akzente. Zum einen geht es hier um organisatorische Maßnahmen für die Landtagsverwaltung. Im Präsidium und im Ältestenrat werden Absprachen getroffen z.B. über den Verlauf der Plenarsitzungen, gleichzeitig sind diese beiden Gremien auch eine Art Aufsichtsrat über das Handeln in der Verwaltung. Hier sind auch personelle Angelegenheiten zu entscheiden. Hier wird festgelegt, wie die Aufgabenverteilung und die Zuschnitte der einzelnen Dezernate in der Landtagsverwaltung ausschauen. Hier wird auch über die Arbeitsbedingungen der einzelnen Fraktionen und Abgeordneten mit entschieden oder werden Entscheidungen entsprechend vorbereitet.

 

Darüber hinaus gehört zu den Aufgaben eines Vizepräsidenten nicht nur die Leitung in bestimmten Abschnitten der Plenarwoche, sondern es sind auch immer wieder Gäste des Hessischen Landtags zu empfangen. Diese Gäste werden mit der Geschichte des Landtages, mit den aktuellen Themen der Landespolitik, aber ganz besonders auch mit den Möglichkeiten des Einflusses eines Landesparlaments bekannt gemacht. Sie kommen aus Hessen, aus anderen Bundesländern, aber auch aus dem Ausland, vorwiegend freilich aus den europäischen Nachbarstaaten. Es sind überaus honorige Gäste, z.B. Regierungschefs und Regierungsmitglieder, Parlamentsvorsitzende oder Vertreter der großen Parteien und ihren Fraktionen.

Dabei werden insbesondere die Kontakte zu unseren Partnerregionen intensiver gepflegt. Deshalb gilt es den Informations- und Meinungsaustausch auch durch gegenseitige Besuche in den jeweiligen Regionen immer wieder neu zu stärken. Mit der Emilia-Romagna in Italien, der Aquitaine in Frankreich, mit Wielkopolska in Polen, aber auch mit Jaroslawl in Russland und Wisconsin in Nordamerika werden enge Kontakte gepflegt.
Wir können viel voneinander lernen, wir müssen positive Erfahrungen, positive Entwicklungen gegenseitig austauschen, im Interesse der Menschen in den jeweiligen Regionen.
Dies sind nur kleine Ausschnitte, aber sicherlich wesentliche Merkmale aus der Arbeit eines Vizepräsidenten. Dass dabei auch eine besonders intensive Kontaktpflege zu Verbänden der hessischen Wirtschaft besteht, dass viele kulturelle und soziale Organisationen auch immer wieder gerne den Besuch eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags sehen wollen, versteht sich von selbst.