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In
der konstituierenden Sitzung des Landtags zur 18. Legislaturperiode
am 5. Februar 2009 wurde ich erneut in dieses repräsentative
Amt gewählt.
Die Aufgabe als Vizepräsident im Hessischen Landtag birgt besondere
Reize und setzt andere Akzente. Zum einen geht es hier um organisatorische
Maßnahmen für die Landtagsverwaltung. Im Präsidium
und im Ältestenrat werden Absprachen getroffen z.B. über
den Verlauf der Plenarsitzungen, gleichzeitig sind diese beiden
Gremien auch eine Art Aufsichtsrat über das Handeln in der
Verwaltung. Hier sind auch personelle Angelegenheiten zu entscheiden.
Hier wird festgelegt, wie die Aufgabenverteilung und die Zuschnitte
der einzelnen Dezernate in der Landtagsverwaltung ausschauen. Hier
wird auch über die Arbeitsbedingungen der einzelnen Fraktionen
und Abgeordneten mit entschieden oder werden Entscheidungen entsprechend
vorbereitet.
Darüber
hinaus gehört zu den Aufgaben eines Vizepräsidenten nicht
nur die Leitung in bestimmten Abschnitten der Plenarwoche, sondern
es sind auch immer wieder Gäste des Hessischen Landtags zu
empfangen. Diese Gäste werden mit der Geschichte des Landtages,
mit den aktuellen Themen der Landespolitik, aber ganz besonders
auch mit den Möglichkeiten des Einflusses eines Landesparlaments
bekannt gemacht. Sie kommen aus Hessen, aus anderen Bundesländern,
aber auch aus dem Ausland, vorwiegend freilich aus den europäischen
Nachbarstaaten. Es sind überaus honorige Gäste, z.B. Regierungschefs
und Regierungsmitglieder, Parlamentsvorsitzende oder Vertreter der
großen Parteien und ihren Fraktionen.
Dabei werden insbesondere die Kontakte zu unseren
Partnerregionen intensiver gepflegt. Deshalb gilt es den Informations-
und Meinungsaustausch auch durch gegenseitige Besuche in den jeweiligen
Regionen immer wieder neu zu stärken. Mit der Emilia-Romagna
in Italien, der Aquitaine in Frankreich, mit Wielkopolska in Polen,
aber auch mit Jaroslawl in Russland und Wisconsin in Nordamerika
werden enge Kontakte gepflegt.
Wir
können viel voneinander lernen, wir müssen positive Erfahrungen,
positive Entwicklungen gegenseitig austauschen, im Interesse der
Menschen in den jeweiligen Regionen.
Dies sind nur kleine Ausschnitte, aber sicherlich wesentliche Merkmale
aus der Arbeit eines Vizepräsidenten. Dass dabei auch eine
besonders intensive Kontaktpflege zu Verbänden der hessischen
Wirtschaft besteht, dass viele kulturelle und soziale Organisationen
auch immer wieder gerne den Besuch eines Vizepräsidenten des
Hessischen Landtags sehen wollen, versteht sich von selbst.
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