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Der
Arbeitstag in Wiesbaden beginnt in der Regel gegen 7.30 Uhr an meinem
Schreibtisch im Büro des Landtagsgebäudes - meistens mit
der Lektüre verschiedener Tageszeitungen bzw. des Pressespiegels.
Es sind dann Telefonate zu führen mit verschiedenen Behörden
und Ministerien. Die Aufträge ergeben sich häufig aus
Fragestellungen, aus Bitten um Unterstützung von Privatpersonen,
ganz besonders aber auch von den Städten und Gemeinden des
Wahlkreises und ihrer Verwaltungen, die von der Hessischen Landesregierung
entsprechende Antworten einfordern oder den Kenntnisstand erfahren
wollen, wie und wann welche Anträge und Themen beschieden werden.
Die
Tätigkeiten ergeben sich außerdem aus den Schwerpunkten
meiner parlamentarischen Arbeit: Als Mitglied im Petitions- und
Europaausschuss, als Mitglied im Ältestenrat und Präsidium
und als Vizepräsident.
Um einen skizzenhaften Überblick über Terminabläufe
Ihnen vorzustellen, wähle ich den typischen Ablauf einer Plenarwoche:
Während ich montags meistens noch in meinem Wahlkreis unterwegs
bin, beginnt die Plenarwoche dienstags um 8.30 Uhr mit einer Gesprächsrunde
zwischen dem Präsidium und den Geschäftsführern der
fünf Landtagsfraktionen. Dabei geht es um Fragen der Geschäftsordnung,
um eine Aktualisierung der Tagesordnung für die Plenarwoche
und weitere Absprachen.
Um 9.30 Uhr ist dann die Sitzung des Fraktionsvorstandes der SPD,
an der ich als stimmberechtigtes Mitglied als Vizepräsident
teilnehme.
Um 11.00 Uhr ist der Beginn der Fraktionssitzung. Hier geht es nochmals
um die Vorbereitung der sich anschließenden Plenarwoche.
14.00
Uhr Beginn des Plenums: Die typische Tagesordnung beginnt mit einer
sog. Fragestunde. Hier haben alle Abgeordneten die Gelegenheit,
Fragen, die zuvor schriftlich formuliert werden mussten, an die
Regierung zu richten. Die Regierungsmitglieder sind entsprechend
für ihre Antworten vorbereitet. Dann folgen Gesetzeslesungen
oder eine Regierungserklärung. Das Plenum endet um 18.00 Uhr.
Wiederbeginn ist am Mittwoch um 9.00 Uhr bis 13.00 Uhr.
Eine Mittagspause von zwei Stunden schließt sich an, dann
erneut Plenum von 15.00 bis 18.00 Uhr.
Am
Mittwochabend sind sehr häufig sog. Parlamentarische Abende,
zu denen gesellschaftliche Organisationen einladen, Wirtschaftsverbände,
Sozialverbände, kulturelle Initiativen etc, die das Parlament
gerne als Gesprächspartner sehen, um den direkten politischen
Kontakt zu pflegen.
Donnerstagmorgen, 9.00 Uhr, Wiederbeginn des Plenums bis 13.00 Uhr,
eine Stunde Mittagspause, dann Sitzung von 14.00 Uhr bis meistens
gegen 18.00 Uhr. Allerdings ist das Ende am Donnerstagabend häufig
offen, das heißt, es kommt vor, dass das Ende auch deutlich
später liegen kann. Meistens fahre ich nach Ende des Plenums
nach Hause.
Hin und wieder kommt es auch vor, dass auch am Freitag Termine in
Wiesbaden wahrzunehmen sind.
Eine
typische Ausschusswoche sieht anders aus. Sie beginnt in der Regel
auch dienstags um 9.30 Uhr mit der Sitzung des Fraktionsvorstands,
daran schließt sich wie jeden Dienstag die Sitzung der Fraktion
um 11.00 Uhr an, dann tagen häufig Arbeitskreise der Fraktion.
So tagt in der Woche vor dem Plenum dienstags um 15.00 Uhr der Ältestenrat,
der die Tagesordnung für das folgende Plenum berät und
festlegt, daran schließen sich häufig Sitzungen des Präsidiums
an, in denen geht es z.B. um Personalangelegenheiten der Landtagsverwaltung
oder auch um Bauangelegenheiten, die sich auf den Neubau des Plenarsaals
beziehen oder es geht dabei um Renovierungs- und Sanierungsmaßnahmen
im Gebäude des Landtags.
Der Europaausschuss tagt einmal im Monat, mittwochs, um 10.00 Uhr,
da ist eine jeweilige Sitzung des SPD-Arbeitskreises um 9.00 Uhr
zuvor vorgesehen, um die Sitzung entsprechend vorzubereiten oder
um Themen zuvor arbeitskreisintern zu beraten, die dann später
in parlamentarische Initiativen münden.
In der jeweils folgenden Woche tagt der Petitionsausschuss am Donnerstagnachmittag
um 14.00 Uhr.
Zur Vorbereitung trifft sich der Arbeitskreis um 13.00 Uhr. Auch
hier geht es um die entsprechende Vorbereitung der anschließenden
Ausschusssitzung.
Dies sind grobe Skizzen meiner Terminstruktur,
wobei man wissen muss, dass das Plenum in der Regel einmal im Monat
an diesen drei Tagen stattfindet. Insgesamt kommen wir damit auf
11 Plenarwochen im Jahr. Gleiches gilt für die jeweiligen Ausschusssitzung.
Weitere Termine in Wiesbaden oder im ganzen Hessenland ergeben
sich durch die Besuche von Institutionen, ergeben sich aufgrund
von Einladungen zu den unterschiedlichsten Anlässen. Wichtig
ist die Kontaktpflege zu vielen Verbänden und Organisationen,
die von der Politik entsprechende Unterstützung erbitten. Gleichzeitig
dient dies auch der Willensbildung innerhalb der Fraktion und damit
auch innerhalb des gesamten Parlaments.
Darüber hinaus wird aber auch deutlich, dass ein Teil der Arbeitszeit
dem Wahlkreis gilt, dass Termine vor Ort wahrzunehmen sind. Hieraus
ergibt sich dann immer ein Zusammenspiel zwischen den Aufgaben im
Landtag einerseits aber auch den Aufträgen, die der jeweilige
Abgeordnete aus seinem Wahlkreis mit nach Wiesbaden nimmt.
Deshalb ist es so, dass ich mich sehr wohl auch als Anwalt meines
Wahlkreises in Wiesbaden sehe.
Mein
Bestreben ist es, stets für die Menschen im Werra-Meißner-Kreis
ein engagierter Vertreter und ein geschätzter Repräsentant
zu sein, denn es bleibt nach wie vor meine ganz zentrale Aufgabe,
dass ich für die positive Entwicklung meines Heimatkreises
meine besondere politische, aber auch ganz persönliche Kraft
einsetze.
Wir sehen also, dass das Leben in der 18. Periode des Hessischen
Landtages für mich äußerst bunt, abwechslungsreich
und spannend verläuft. Ich wünsche mir allerdings, dass
es auch erfolgreich verlaufen möge, was insgesamt die Entwicklung
Hessens, aber auch ganz besonders meines Heimatkreises angeht.
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