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Mein Ausscheiden aus der Landespolitik

Okt/ Nov 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Genossinnen und Genossen,

mit diesem Schreiben möchte ich mein Ausscheiden aus der Landespolitik ankündigen. Für die nächste Periode im Hessischen Landtag, der sich im Januar 2019 konstituieren wird, werde ich nicht mehr kandidieren.

Es ist deshalb Zeit "danke" (!!) zu sagen und mit dem Ende der Legislaturperiode Abschied zu nehmen aus der Landespolitik! Dann kann ich auf 21 Jahre im hessischen Schuldienst und knapp 24 Jahre als Abgeordneter zurückblicken.
Ich bitte die zuständigen Gremien meiner Partei die notwendigen Schritte einzuleiten, um in einem geordneten Verfahren die Nachfolge zu regeln.
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SPD analysiert Bundestagswahlergebnis

Prof. Dr. Schröder zu Gast im Werra-Meißner-Kreis

In einer Funktionärskonferenz der SPD-Werra-Meißner in Witzenhausen referierte Prof. Dr. Wolfgang Schröder, Leiter des Fachbereichs Gesellschaftswissenschaften an der Universität Kassel, über die Ergebnisse der Bundestagswahl vom September diesen Jahres.
In der gemeinsamen Veranstaltung der SPD-Kreistagsfraktion mit vielen Mandatsträgern und Parteimitgliedern aus allen Ortsverbänden verdeutlichte Prof. Schröder, dass das schlechte Wahlergebnis der SPD sowie auch der anderen großen Volkspartei CDU/CSU in einem allgemeinen Trend liegen, der die Parteienlandschaft in ganz Europa kennzeichnet. Die Anzahl der sog. Stammwähler nehme ständig ab, damit auch die Integrationsfähigkeit der großen Parteien, weil unsere Gesellschaften immer komplexer und komplizierter werden und damit auch die Lösungsmöglichkeiten der Staaten schwieriger würden.
"Wenn der Anteil der klassischen Arbeiterschaft bei den Beschäftigten in Deutschland aktuell ca. 17 % beträgt, dann kann die SPD nicht nur eine klassische Arbeiterpartei sein, sondern sie muss als Volkspartei auch andere Berufsgruppen, Schichten und Milieus ansprechen", so eine Aussage von Prof. Schröder wörtlich.

Die SPD sei zwar in vielen gesellschaftlichen Gruppen gewählt worden, aber gleichzeitig leide darunter auch eine klare und präzise Profilierung bei sog. Schwerpunktthemen. Wer aber meine, dass simple und emotional geprägte propagandistische Äußerungen ausreichen, der liefere keine wirklichen Antworten und Lösungen auf die komplexen Probleme, sondern der täusche letztlich alle Wählerinnen und Wähler.

Die SPD-Unterbezirksvorsitzende Karina Fissmann wies darauf hin, dass ihre Partei im heimischen Bundestagswahlkreis mit über 40 % der Erststimmen und deutlich über 30 % der Zweitstimmen mit dem Kandidaten Staatsminister Michael Roth ein bundesweit hervorragendes Ergebnis erzielt habe. "Ich danke gleichzeitig allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die in den Kommunen einen engagierten Wahlkampf geführt haben".

Der Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag des Werra-Meißner-Kreises, Lothar Quanz (MdL), regte an, dass nicht nur auf Bundes- und Landesebene die SPD einen programmatischen und organisatorischen Erneuerungsprozess durchmachen werde, sondern dass auch vor Ort in zahlreichen Veranstaltungen mit vielen gesellschaftlichen Gruppen die SPD verstärkt in Dialoge treten sollte. "Unsere Stärke liegt auch weiterhin in der Kommunalpolitik, wir nehmen die Sorgen und Probleme unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger auf, und es gelingt uns immer wieder, mit den politischen Möglichkeiten die wir haben, Lösungen anzubieten", so Quanz abschließend.


Delegationsreise in die USA

Im Rahmen einer sog. Delegationsreise unter der Leitung von Herrn Kultusminister Prof. Dr. Lorz besuche ich im Oktober 2017 unseren Partnerstaat Wisconsin in den USA.

Diese Aufnahme zeigt den Sitz des Parlaments in der Hauptstadt Madison. Neben Gesprächen mit Vertretern der dortigen Regierung spielten insbesondere schul- und hochschulpolitische Themen die wesentliche Rolle. Dazu kamen auch Besuche in einer Highschool sowie im Fachbereich Erziehungswissenschaften an der Universität.

Die Delegation bestand aus jeweils einem Vertreter der Fraktionen im Hessischen Landtag und dazu einigen Mitgliedern der Kultusverwaltung sowie Schulleiterinnen und Schulleitern.


Premiumwanderweg P20 "Ulfener Karst" ist ein Paradebeispiel für EU-Förderung vor Or

Aus Anlass der Europa-Woche im Lande Hessen informiere ich mich vor Ort gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Eckhardt (Sontra), Sabine Wilke (Verein für Regionalentwicklung) und Susanne Pfingst vom Geo-Naturpark über die positive Entwicklung der Wanderwege im Werra-Meißner-Kreis.
In wohl keinem anderen Landkreis in ganz Deutschland gibt es ein so dichtes Netz von Premiumwanderwegen. Dies ist einerseits dem Engagement des Geo-Naturparks und dem Verein für Regionalentwicklung zu verdanken, andererseits zeigt sich aber auch, dass europäische Fördermittel sehr erfolgreich bei uns eingesetzt werden.


SPD begrüßt Baufortschritte bei der A 44
Kreistagsfraktion besucht Baustelle bei Bischhausen

 

Unter der Führung ihres Vorsitzenden Lothar Quanz (MdL) besuchte die SPD-Kreistagsfraktion eine Großbaustelle der A 44 im Bereich der Gemarkung von Wehretal-Bischhausen. Gemeinsam mit Landrat Stefan Reuss und dem Kreistagsvorsitzenden Dieter Franz ließen sich die Abgeordneten von Ortsvorsteher Lothar Hellwig über die Baufortschritte informieren.
Neben den fortgeschrittenen Baumaßnahmen im Bereich von Hessisch-Lichtenau seien die Arbeiten an dieser Baustelle am weitesten fortgeschritten. Sie zeigten auch gut auf, unter welchen topografischen Schwierigkeiten die Trassenführung zu bewältigen sei, welche Brücken- und Tunnelbauwerke notwendig seien und welche gewaltigen Massen Erdaushub anfallen und zu behandeln seien. Gleichzeitig werde dabei erneut deutlich, dass diese Trassenführung zu immensen finanziellen Kosten beim Bau als auch künftig in der Bauunterhaltung führen werde.
Die Fertigstellung des besichtigten Bauabschnitts sei für 2017 vorgesehen. Die Belastung durch zunehmenden Verkehr in der Ortsdurchfahrt Bischhausen werde also für die Bevölkerung noch eine ganze Zeit anhalten, bis tatsächlich die Umfahrung für den Transitverkehr auf der A 44 möglich sein werde.

Die SPD Kreistagsfraktion setzt sich weiterhin für den zügigen Weiterbau der A44 ein, besonders fordert sie, dass auch endlich Klarheit vom Hessischen Wirtschaftsminister für den Abschnitt Kassel-Nord bis Helsa geschaffen wird. Diese Hängepartie kann nicht länger hingenommen werden.


Europa neu gründen
von Sigmar Gabriel und Martin Schulz

Europa war lange das Versprechen auf eine bessere Zukunft. Eine Zukunft in sicherem Frieden, mit wachsendem Wohlstand und mit mehr Freiheiten. Europa war das Versprechen, dass man eine Gesellschaft aufbauen kann, die demokratisch und die solidarisch ist. Eine Gesellschaft, die auf der Achtung von Grundrechten basiert und die gleichzeitig ein besseres Leben für zukünftige Generationen verspricht.

Die Gründungsgeneration Europas hat diesen europäischen Traum geträumt. Auf den Trümmern europäischer Städte und Dörfer und angesichts des Holocausts haben sie deshalb angefangen, diesen Traum Stück für Stück Realität werden lassen.

hier gelangene Sie zum "Plenum aktuell "


[14.03.2017] Lothar Quanz (SPD): Studie zur Belastung von Lehrerinnen und Lehrern abgelehnt – wovor fürchtet sich Schwarz-Grün?

[15.02.2017] SPD-Kritik am Kinderförderungsgesetz und Forderung nach kostenfreien Kita-Plätzen

[26.01.2017] Lothar Quanz (SPD): Hessen unterdurchschnittlich beim Ausschöpfen von EU-Mitteln

[17.11.2016] Nordhessische SPD-Landtagabgeordnete bei Hessen Mobil - Mehr Personal für Planung erforderlich

[28.09.2016] Vorbild für gute Bildung und Erziehung - SPD-Kreistagsfraktion besucht Grundschule in Röhrda

[31.08.2016] Kleingartenanlage am Sandberg in Sontra: Großes SPD-Familienfest mit Martina Werner, Lothar Quanz, Dieter Franz und Karina Fissmann

[08.07.2016] Schwarz-Grün verzettelt sich in kleinkarierter Parteipolitik

[14.05.2016] Waschbären - Plage oder nicht? Nichts Genaues weiß die hessische Umweltministerin

[12.05.2016] KOA-Vereinbarung zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP für den Kreistag des Werra-Meißner-Kreises

[26.02.2016] Kommunen in Nordhessen stärken - Manfred Schaub referiert in Bad Sooden-Allendorf

[24.02.2016] Landesregierung in der Pflicht - Mehr Geld für den Öffentlichen Personennahverkehr nötig

[02.02.2016] Im Werra-Meißner-Kreis geht was! - Diskussion mit Staatsminister Michael Roth

[28.01.2016] SPD will Eltern von Kitagebühren schrittweise entlasten - Dieter Franz und Lothar Quanz begrüßen Gesetzentwurf im Landtag

[08.01.2016] Wichtige Investitionen bei der Polizei

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